Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HCFS GmbH
Fassung: Oktober 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der HCFS GmbH, Brunn am Gebirge, Österreich (im Folgenden „HCFS“), und ihren gewerblichen Kunden (im Folgenden „Kunde“).
Sie gelten für alle angebotenen Leistungen, insbesondere IT-Beratung, Softwareentwicklung, Automatisierung, Projektmanagement, Systemintegration, Wartung, Schulung sowie sonstige IT-Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von HCFS ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte mit demselben Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird.
2. Vertragsabschluss
Angebote von HCFS sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet.
Ein Vertrag kommt durch folgende Formen zustande:
- schriftliche Annahme des Angebots,
- Bestätigung per E-Mail,
- oder ausdrückliche Zustimmung über Kurzmitteilungsdienste wie WhatsApp, SMS oder iMessage, sofern der Inhalt und Umfang der beauftragten Leistung eindeutig erkennbar ist.
HCFS behält sich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Mündliche Vereinbarungen, Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch HCFS (auch elektronisch per E-Mail).
3. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Projektbeschreibung oder einer individuellen Vereinbarung.
HCFS ist berechtigt, zur Erfüllung von Aufträgen Drittdienstleister oder Partnerunternehmen, auch außerhalb der Europäischen Union (z. B. im Vereinigten Königreich), beizuziehen. HCFS achtet darauf, dass diese Partner nach gleichwertigen Datenschutz- und Sicherheitsstandards arbeiten.
Der Kunde verpflichtet sich, HCFS alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Freigaben rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, Zusatzaufwand oder Schäden, die durch eine Verletzung dieser Mitwirkungspflichten entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
4. Projektablauf und Abnahme
Der Projektablauf, eventuelle Phasen- und Abnahmeprozesse werden individuell vereinbart. Teilabnahmen können gesondert erfolgen.
Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung produktiv nutzt oder nicht innerhalb von zehn (10) Kalendertagen nach Übergabe schriftlich begründete Mängelrügen erhebt.
5. Preise, Rechnungslegung und Zahlungen
Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Abrechnungen erfolgen je nach Vereinbarung stundenbasiert oder pauschal. Die geltenden Stundensätze und Tagessätze werden individuell mit dem Kunden vereinbart und sind nicht öffentlich ausgewiesen.
Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach § 456 UGB (9,2 % über dem Basiszinssatz). Darüber hinaus ist HCFS berechtigt, Mahngebühren in Höhe von € 40,– pro Mahnung sowie etwaige Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten in Rechnung zu stellen.
HCFS ist berechtigt, bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit die Leistungserbringung auszusetzen oder nur gegen Vorauszahlung fortzuführen.
6. Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen bleiben alle Rechte an Software, Quellcode, Konzepten, Dokumentationen, Entwürfen und sonstigen Arbeitsergebnissen Eigentum von HCFS.
Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, unbefristete Lizenz zur Nutzung der Leistungen im vereinbarten Umfang. Eine Weitergabe, Unterlizenzierung, Vervielfältigung oder Veränderung der überlassenen Software oder sonstigen Arbeitsergebnisse ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von HCFS zulässig.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, verbleiben sämtliche Urheber-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte bei HCFS. HCFS ist berechtigt, den Kunden (Name und/oder Logo) in Referenzlisten, Präsentationen und Kommunikationsmaterialien zu nennen.
7. Drittsoftware und Open-Source-Komponenten
Sofern HCFS Drittsoftware, Bibliotheken oder Open-Source-Komponenten einsetzt, gelten deren jeweiligen Lizenzbedingungen zusätzlich. HCFS übernimmt keine Haftung für die dauerhafte Funktionsfähigkeit, Kompatibilität oder Sicherheit solcher Komponenten. Der Kunde erkennt an, dass Updates oder Lizenzänderungen von Drittanbietern außerhalb des Einflussbereichs von HCFS liegen.
8. Wartung, Support und Weiterentwicklung
Leistungen wie Wartung, Updates, Hosting, Monitoring oder Support sind nicht automatisch Vertragsbestandteil, sondern bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung (z. B. Service-Level-Agreement). Soweit keine solche Vereinbarung besteht, erbringt HCFS nach Projektabschluss keine fortlaufenden Leistungen.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt über die Vertragsbeendigung hinaus. Eine gesonderte Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) kann ergänzend abgeschlossen werden.
10. Haftung
HCFS haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Personenschäden haftet HCFS auch bei leichter Fahrlässigkeit im gesetzlich zwingenden Umfang.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust, mittelbare oder Folgeschäden, Nutzungsausfall oder Drittschäden ist ausgeschlossen. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe der Auftragssumme des jeweiligen Projekts begrenzt.
Für von Dritten gelieferte Software oder Dienstleistungen haftet HCFS nur insoweit, als HCFS für deren Auswahl Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
11. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs (6) Monate ab Abnahme der Leistung. Der Kunde ist verpflichtet, Leistungen unverzüglich nach Übergabe zu prüfen und erkennbare Mängel schriftlich binnen zehn Tagen zu rügen. Bei berechtigten Mängeln steht HCFS das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Weitere Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
12. Kündigung und Stornierung
Eine ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen; der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Im Falle einer berechtigten Kündigung durch den Kunden sind die bis dahin erbrachten Leistungen zu bezahlen, zusätzlich 25 % der verbleibenden vereinbarten Auftragssumme als pauschalierte Aufwandsentschädigung.
Ein Storno vor Projektbeginn ist möglich; es wird in diesem Fall eine Stornogebühr von 25 % des vereinbarten Auftragswertes fällig. Nach Beginn der Leistungserbringung gelten ausschließlich die Kündigungsregelungen dieses Abschnitts.
13. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich gemäß der jeweils gültigen Datenschutzerklärung von HCFS. HCFS verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzvorschriften (DSGVO und DSG).
14. Urheberrecht und geistiges Eigentum
Sämtliche von HCFS erstellten Inhalte, Software, Texte, Grafiken, Konzepte, Dokumentationen und Designs unterliegen dem Urheberrecht und bleiben geistiges Eigentum von HCFS, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Jegliche Weitergabe, Veröffentlichung oder Bearbeitung außerhalb des vereinbarten Nutzungszwecks ist untersagt.
15. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform (auch per E-Mail). Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (salvatorische Klausel).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist das Bezirksgericht Mödling, Österreich. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
16. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. HCFS ist jedoch nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
HCFS GmbH
Human-Computer Focused Solutions
Brunn am Gebirge, Österreich